26.09.2024 |

Militärischer Bundesbau: Pistorius verkündet Ergebnisse zur Beschleunigung von Infrastrukturverfahren

2. Fachkonferenz im Verteidigungsministerium am 23.9.2024

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Bei der Fachkonferenz Infrastruktur wurde abschließend eine gemeinsame Erklärung zum militärischen Bundesbau für die Bundeswehr des BMVg (Bundesministerium der Verteidigung) gemeinsam mit allen Bundesländern sowie mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) abgegeben. Die Unterzeichnenden bekennen sich darin ausdrücklich „zu einer föderalen Kooperation zum Zwecke der Stärkung der Bundeswehr“. Das BMVg halte damit an der seit Jahrzehnten bewährten Partnerschaft mit den Ländern im Bundesbau als verlässlicher und primärer Partner fest.

Die Unterzeichnenden formulieren angesichts eines gewaltigen Bedarfs an Infrastruktur für die Truppe ein gemeinsames Ziel: die Kapazitäten zur Umsetzung der Projekte im militärischen Bundesbau deutlich auszuweiten. Das bedeutet:

·        Effizientere und beschleunigte Verfahrensabläufe vom frühen Erkennen des Bedarfs über die Vergabe bis zur Verwirklichung von Bauprojekten samt Übergabe an die Bundeswehr

·        Gebündelte Umsetzung von Infrastrukturbedarfen in länder- oder bundesweiten Bauprogrammen

·        Gegenseitige länderübergreifende Unterstützung und Kooperation der Bauverwaltungen

Vor diesem Hintergrund zeigte sich Pistorius mit den Ergebnissen der zweiten Fachkonferenz Infrastruktur hoch zufrieden. Er sagte: „Die direkte Kommunikation mit den Ländern hat uns einen großen Schritt weitergebracht. Die Gespräche haben Verständnis für die Herausforderungen des jeweils anderen geweckt. Sie schaffen Vertrauen auf allen Seiten. Oberstes Ziel bleibt, der Truppe die notwendige Infrastruktur schnellstmöglich zur Verfügung zu stellen. Ich danke allen Beteiligten für das Engagement. Die vielen neuen Ideen gehen über meine Erwartungen hinaus. Jetzt werden wir gemeinsam alles dafür tun, dass die Maßnahmen auch umgesetzt werden.“

(Auszug aus der Erklärung des BMVg)

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