Auflösung der Oberfinanzdirektion Koblenz

Abteilungen werden selbständige Landesämter

Die Oberfinanzdirektion Koblenz (OFD) und das Amt für Wiedergutmachung wurden zum 1. September 2014 aufgelöst. Die bisherigen Aufgaben und Befugnisse übernehmen drei selbständige Landesämter: Das Landesamt für Steuern (LfSt), das Landesamt für Finanzen (LfF) sowie das Amt für Bundesbau (ABB).
Das Amt für Wiedergutmachung mit Sitz in Saarburg wird in diesem Zusammenhang in das Landesamt für Finanzen integriert.

Durch die Auflösung der Oberfinanzdirektion Koblenz, unter anderem zuständig für die Finanzämter sowie die Besoldung und Versorgung der Landesbediensteten, wurde die bereits seit Jahren bestehende fachliche wie auch haushälterische Selbständigkeit dieser Abteilungen der OFD offiziell vollzogen.

Zum Hintergrund:

Die Art der Aufgaben sowie die Organisationsabläufe, Haushaltsplanung und die Personalgewinnung stellt eine Bündelung der Abteilungen unter dem Dach einer Behörde zunehmend in Frage. Bereits seit 2001 besteht eine weitgehende Selbständigkeit. Insbesondere im Bereich der Abteilung Zentrale Besoldungs-und Versorgungsstelle (ZBV) gab es einen Aufgabenzuwachs, der nicht zum finanziellen Dienstrecht gehört, Service-Center für das landesweit einzuführende integrierte Personalmanagement und Bezügeabrechnungssystem IPEMA, Übernahme der bescheinigenden Stelle für Agrarförderung sowie die geplante Fusion des Amts für Wiedergutmachung.
Nach dem Prinzip der flachen Hierarchien mit einer entsprechend verringerten Leitungsspanne ist die Unterstellung unter einen gemeinsamen Oberfinanzpräsidenten nicht mehr vertretbar. Die Errichtung voneinander unabhängiger Landesämter ist damit eine konsequente Weiterentwicklung.

Die Aufgabenverteilung:

Das Landesamt für Steuern: derzeit rund 7.200 Mitarbeiter,
umfasst die 27 Finanzämter, die Landesoberkasse, die für 220 Dienststellen des Landes den Zahlungsverkehr und die Buchung des Landes abwickelt, die Zentrale Datenverarbeitung der Finanzverwaltung sowie die Fachhochschule für Finanzen und Landesfinanzschule in Edenkoben.

Das Landesamt für Finanzen: derzeit rund 620 Mitarbeiter,
ist zuständig für die Besoldung, Entgelt, Versorgung, Kindergeld sowie Beihilfe (Zuschüsse zu Krankheitskosten) für die Bediensteten des Landes und Pensionäre. Zudem ist dieses Landesamt für das Service-Center des landesweiten integrierten Personalmanagements und Bezügeabrechnungssystem IPEMA, für die zentrale Abwicklung der Reisekosten, die Aufgaben des ehemaligen Amts für Wiedergutmachung und die bescheinigende Stelle für Agrarförderung der EU verantwortlich.

Das Amt für Bundesbau: derzeit 40 Mitarbeiter
übernimmt in Rheinland-Pfalz die Bauherrenaufgaben des Bundes, wenn es um Baumaßnahmen der Bundeswehr, der Gaststreitkräfte, der NATO und zivile Bundesbaumaßnahmen geht.

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